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RFJ-Tirol über Freispruch im Neonaziprozess

Neues von ganz rechts - November 2008

Patrick Haslwanter, Tiroler Landesobmann des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ), feiert den (nicht rechtskräftigen) Freispruch im Prozess gegen fünf Aktivisten des neonazistischen Bundes freier Jugend (BFJ) und dessen Mutterorganisation Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) in einer Aussendung "als Niederlage des DÖW". Wenn die freiheitliche Nachwuchshoffnung auch nicht angeben kann, in welchem Zusammenhang das DÖW mit dem Welser Geschworenenprozess steht, so weiß er: "Wieder einmal entpuppten sich die Verschwörungstheorien des DÖW als reine Hirngespinste einiger linken Fanatikern [sic!]." In der DÖW-Aufklärungsarbeit gegen Rechtsextremismus und Neonazismus sieht Haslwanter "Hetzkampagnen gegen Österreichische [sic!] Patrioten". Schließlich verlangt er, das Verbotsgesetz nicht so oft in Anwendung zu bringen und stattdessen all jene vor Gericht zu zerren, die versuchen würden, "Personen in der Öffentlichkeit als Rassisten hinzustellen, ohne eindeutige Beweise liefern zu können". Die RFJ-Aussendung gipfelt in der Behauptung, das DÖW würde "Hass und Gewalt unter der Bevölkerung" produzieren.

 

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