Der Wille zum aufrechten Gang

Studie zu "braunen Flecken" im BSA

Die Studie beinhaltet - unter Berücksichtigung der politisch-gesellschaftlichen Nachkriegsentwicklung Österreichs - die Rekonstruktion und Analyse der Rolle des Bunds sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA) bei der gesellschaftlichen Reintegration ehemaliger Nationalsozialisten. Sie wurde am 14. Jänner 2005 in einer Pressekonferenz vom Präsidenten des BSA und SPÖ-Abgeordneten Caspar Einem gemeinsam mit den Autoren Wolfgang Neugebauer und Peter Schwarz präsentiert.

DÖW-Mitarbeiter Peter Schwarz beschreibt im Folgenden anhand von Fallbeispielen Motive und Mechanismen des NS-Integrationsprozesses durch - nicht nur - den BSA. Wolfgang Neugebauer, ehemaliger langjähriger wissenschaftlicher Leiter des DÖW, geht anschließend auf die grundlegenden Voraussetzungen der Arbeiten ein.

Peter Schwarz:
Ein symbiotisches Interessensverhältnis

Wolfgang Neugebauer:
Zu den Grundlagen der Studie
Mitteilungen 170


Cover

Der Wille zum
aufrechten Gang
Offenlegung der Rolle des BSA bei der gesellschaftlichen Reintegration ehemaliger Nationalsozialisten

hrsg. vom Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA)

Wien: Czernin Verlag 2005
335 Seiten
Ladenpreis EUR 23,–

Peter Schwarz

Ein symbiotisches Interessensverhältnis

Zunächst möchte ich als ein zentrales Ergebnis unserer Forschungen hervorheben, dass die Integration der ehemaligen Nationalsozialisten in den BSA nicht auf eine ungeteilte Zustimmung der BSA-Mitglieder und -Funktionäre stieß. Vor allem von Seiten der Wiener BSA-Fachverbände, in denen der Anteil von antifaschistischen Kräften (ehemalige Widerstandskämpfer, KZ-Häftlinge, politisch Verfolgte, Remigranten) besonders hoch war, regte sich im Gegensatz zu den westlichen und südlichen BSA-Landesorganisationen zum Teil beachtliche Kritik an der Hereinnahme von ehemaligen Nationalsozialisten. Gerade die Wiener Funktionäre waren um den politischen Charakter des BSA besorgt und fürchteten eine Verwässerung der sozialdemokratischen Inhalte.

Bei der genaueren Analyse dieser NS-Integrationspolitik konnten wir feststellen, dass ihr ein symbiotisches Interessensverhältnis zugrunde lag. Sie war ein Kind sowohl der machtpolitischen Überlegungen seitens des BSA als auch des opportunistischen Kalküls seitens der ehemaligen Nationalsozialisten. Der BSA und die SPÖ nutzten die ehemaligen Nationalsozialisten zur Gewinnung neuer Einflusssphären in Staat und Wirtschaft, die ehemaligen Nationalsozialisten nutzten wiederum ihre BSA-Mitgliedschaft zur beschleunigten Befreiung von den sie betreffenden Entnazifizierungsmaßnahmen und zum gesellschaftlichen Wiedereinstieg bzw. zur Förderung ihrer beruflichen Karriere. Aus diesem Grund darf es auch nicht verwundern, dass nicht wenige ehemalige Nationalsozialisten nach dem Erreichen ihrer beruflichen Ziele dem BSA den Rücken kehrten und sich eventuell sogar rechtsextremen Gruppen anschlossen oder Kontakte zum rechtsextremen Milieu aufbauten. Dies war beispielsweise bei dem Salzburger Polizeidirektor Johann Biringer der Fall, der mit Hilfe seiner SPÖ- und BSA-Mitgliedschaft an die Spitze der Bundespolizeidirektion Salzburg aufstieg. In der Pension trat das ehemalige SA- und SS-Mitglied Biringer aus dem BSA aus und engagierte sich nunmehr für die Kameradschaft IV, einen rechtsextremen Veteranenverein ehemaliger SS-Angehöriger. Nicht unerwähnt sollte in diesem Zusammenhang auch Franz Scheidl bleiben, der als einer der ersten "Revisionisten" und Holocaustleugner im deutschsprachigen Raum gilt. Der Sozialdemokrat Scheidl war 1934 zur NSDAP übergewechselt, nach dem Krieg kehrte er vorübergehend wieder in den Schoß der Sozialdemokratie zurück, verließ allerdings 1960 den BSA. Er leugnete in zahlreichen Artikeln - u. a. für die neonazistische Zeitschrift Sieg - die systematische Vernichtung von Juden und Jüdinnen in den NS-Vernichtungslagern. In unserem Buch haben wir noch weitere, ähnlich gelagerte Fälle besprochen, die eindeutig vor Augen führen, dass viele ehemalige Nationalsozialisten, die dem BSA beigetreten waren, ihrem nazistischen Gedankengut innerlich keineswegs abgeschworen hatten. Dass es überhaupt so weit kommen konnte, war aus unserer Sicht die Folge eines schweren Versäumnisses seitens des BSA und der SPÖ: Weder wurde im Einzelfall genau geprüft, welche Rolle der jeweilige Beitrittskandidat im Nationalsozialismus gespielt hatte, noch wurde ausreichend Wert darauf gelegt, von den ehemaligen Nationalsozialisten eine Glaubhaftmachung ihres Gesinnungswandels bzw. die Abwendung vom nazistischen Gedankengut einzufordern.

In unsere Untersuchung haben wir uns nicht nur auf schwer belastete Nationalsozialisten konzentriert, sondern haben auch harmlosere Fälle berücksichtigt. Der ehemalige burgenländische Landeshauptmann Theodor Kery und die ehemaligen Landeshauptmannstellvertreter Alfred Schachner-Blasizek (Stmk.), Stefan Demuth (OÖ) und Karl Kunst (Tirol) galten zwar als prominente Beispiele für ehemalige Nationalsozialisten, waren aber tatsächlich eher Repräsentanten jener Mitläufer, die lediglich eine nominelle NS-Parteimitgliedschaft aufwiesen. Deren politisch-gesellschaftliche Reintegration erscheint uns aus heutiger Sicht zumindest vertretbar.

Einer heftigen Kritik unterziehen wir diese Integrationspolitik an einer Reihe von schwerst belasteten ehemaligen Nationalsozialisten: Dank BSA konnte der vormalige Leiter der Hauptaußenstelle des Sicherheitsdienstes der SS in Eisenstadt, Heinrich Kunnert, schließlich Leiter der Kulturabteilung des Amtes der Burgenländischen Landesregierung werden. Die Vergangenheit von Kunnert, der als SD-Leiter eine Mitschuld an der Tötung eines Menschen hatte, wurde von offizieller Seite im Burgenland konsequent totgeschwiegen. Als fragwürdig ist auch der Fall des Herbert Koller einzustufen, der NSDAP- und SS-Mitglied war und im Dienst des Reichssicherheitshauptamts stand. Nach 1945 avancierte das SPÖ- und BSA-Mitglied Koller zum langjährigen Generaldirektor und Vorstandsvorsitzenden der VOEST. Besonders problematisch erscheint uns die Rolle des BSA und der SPÖ in Bezug auf Ferdinand Obenfeldner. Gegen Obenfeldner, der Gestapo-Beamter bei der Gestapo-Leitstelle Innsbruck gewesen war, wurde 1955 am LG Innsbruck ein Verfahren wegen Beteiligung an der Hinrichtung von zwei polnischen Zwangsarbeitern eingeleitet. Während der Diplompsychologe Heinz Friese, dessen Anzeigen zu Ermittlungen gegen Obenfeldner geführt hatten, aus der SPÖ und dem BSA ausgeschlossen wurde, reüssierte Obenfeldner als langjähriger SPÖ-Vizebürgermeister von Innsbruck und als stellvertretender Landesparteivorsitzender der SPÖ-Tirol.

Auch bei dem näher untersuchten BSA-Fachverband der Juristen kamen wir zu substanziell ähnlichen Resultaten: Weniger gravierende Fälle stehen äußerst problematischen gegenüber, als solche wären der ehemalige Ermittlungsrichter beim Volksgerichtshof Hugo Koban, für den sich der BSA besonders einsetzte, und der ehemalige Leiter der Anklagebehörde beim Sondergericht Wien, Walter Lillich, zu nennen. Lillich war als Scharfmacher bekannt und trat als Vollstreckungsleiter bei zahlreichen Hinrichtungen im LG Wien in Erscheinung. Lillich beendete schließlich 1973 seine Karriere als Senatsrat des OLG Wien. Trotz der 1965 von der Zeitschrift Forum ausgelösten öffentlichen Kritik an der Weiterverwendung von schwer belasteten ehemaligen NS-Richtern und -Staatsanwälten lehnte Justizminister Christian Broda kategorisch deren Entfernung aus dem Justizdienst ab. Vom Minister eingesetzte Überprüfungskommissionen hatten eher den Sinn, belastete NS-Juristen weißzuwaschen als die Wahrheit ans Tageslicht zu bringen.

Im Bereich der Wiener BSA-Ärzte ist es uns gelungen, eine Stichprobe vorzulegen, die einigermaßen verlässlich eine Schlussfolgerung über das Ausmaß der NS-Integration in einem Wiener BSA-Fachverband ermöglicht: Der Anteil der ehemaligen NS-ÄrztInnen liegt in unserer Stichprobe bei 19,6 Prozent, das ist beinahe doppelt so hoch wie der von der Forschung genannte Anteil der Nationalsozialisten an der österreichischen Gesamtbevölkerung. Unsere Zahlen belegen, dass sich die vom BSA betriebene massive Integration ehemaliger Nationalsozialisten in vollem Umfang auch auf den Wiener BSA-Ärztefachverband erstreckte, wenngleich sie nicht auf dem exorbitant hohen oberösterreichischen (55 Prozent) und steirischen (70 Prozent) Niveau erfolgte.

Für die Gruppe der BSA-Ärzte möchte ich nur einige wenige schwer wiegende Fälle anführen: den Neurologen Walther Birkmayer, der als ehemaliger SS-Offizier und glühender Anhänger des "rassenhygienischen" Programms der Nationalsozialisten mit Hilfe des BSA zu einem der angesehensten Ärzte Österreichs avancierte; oder den Wiener Stadtphysikus Kurt Zeman, der seine SS-Vergangenheit selbst seinem Dienstgeber, der Stadt Wien, von allem Anfang an verschwieg und eine politische Karriere als Wiener SPÖ-Landtagsabgeordneter und -Gemeinderat beschritt. Zemans Rolle als Gutachter in Opferfürsorgefällen lässt sich dadurch charakterisieren, dass die Rate der von ihm abschlägig erteilten Bescheide mit 73 Prozent deutlich höher lag als jene von anderen Gutachtern im vergleichbaren Zeitraum.

Bei dem hinlänglich bekannten und wohl gravierendsten Fall des ehemaligen NS-Kindereuthanasiearztes Heinrich Gross konnten wir insbesondere die Frage klären, auf welche Weise Gross seinerzeit in den BSA gekommen war: Als einer der Hauptverantwortlichen muss in diesem Zusammenhang der spätere Vorsitzende der BSA-Hochschullehrer Prof. Dr. Alfred Gisel angesehen werden, der Gross in der Kriegsgefangenschaft kennen gelernt und in der Folge in den BSA eingeschleust hatte.

Weniger bekannt ist, dass von den auf dem "Spiegelgrund" Tätigen neben Heinrich Gross auch der vormalige Leiter des NS-Erziehungsheimes "Am Spiegelgrund" Johann Krenek dem BSA angehörte. Ebenso wie Gross verdankte auch Krenek der SPÖ bzw. dem BSA die Fortsetzung seiner Karriere - in diesem Fall als Pädagoge im Dienst der Stadt Wien.

Während die Integration der ehemaligen Nationalsozialisten im BSA auf Hochtouren lief, bot die 1955 einsetzende Diskussion um die Wiedereinführung eines österreichischen Bundesheeres die Möglichkeit, gegen eine antifaschistische Ärztegruppe im Wiener Ärztefachverband, die Kritik am autoritären Vorgehen der Partei in dieser Frage geübt hatte, mit rigorosen Disziplinarmaßnahmen seitens der SPÖ- bzw. BSA-Spitze vorzugehen. Eingeleitete Parteischiedsgerichtsverfahren führten zu zwei SPÖ- und BSA-Ausschlüssen, zu zeitlichen Funktionsverboten und Verwarnungen. Letztlich verstärkte diese Disziplinierung von Antifaschisten die ohnehin durch die Hereinnahme des NS-Elements gegebene Entideologisierung und Entpolitisierung des BSA, womit die Integration der ehemaligen Nationalsozialisten begünstigt und die Verdrängung der NS-Vergangenheit auch auf Seiten der ehemaligen NS-Opfer verfestigt wurde. Wir haben unsere Arbeit zwei ehemaligen Vertretern dieser antifaschistischen Ärztegruppe, Kurt Steyrer und Josef Schneeweiß, gewidmet, weil diese beiden paradigmatisch für einen "anderen", einen antifaschistischen BSA stehen.

Auf keinen Fall möchten wir mit unserem Endbericht den Eindruck erwecken, dass die SPÖ bzw. der BSA als einzige politische Kraft in Österreich über braune Flecken verfügen. Wie sehr auch andere politische Kräfte in Österreich, insbesondere die ÖVP, von diesem Phänomen betroffen sind, ist uns gerade bei unseren Recherchen klar geworden: In unserem Besitz befinden sich Dokumente aus dem Österreichischen Staatsarchiv, die zweifelsfrei eine massive Interventionstätigkeit von ÖVP-Spitzenpolitikern zugunsten von schwer belasteten ehemaligen NS-Richtern und -Staatsanwälten belegen, die die Interventionen des BSA bzw. der SPÖ quantitativ bei weitem übertreffen: So intervenierte etwa Bundeskanzler Leopold Figl für den ehemaligen Ermittlungsrichter beim Volksgerichtshof Philipp Metzler, der dritte Präsident des Nationalrats und spätere Bundeskanzler Alfons Gorbach tat Gleiches im Fall des ehemaligen Ermittlungsrichters beim Volksgerichtshof Fritz Schmidt und der Abgeordnete zum Nationalrat und spätere Bundeskanzler Julius Raab setzte sich vorbehaltlos für den ehemaligen NS-Richter in politischen Strafsachen und LGR-Präsidenten in Wiener Neustadt Arthur Klohs ein. Diese einfachen drei Beispiele zeigen sehr nachdrücklich, dass auch ein Handlungsbedarf für die ÖVP gegeben ist.



Wolfgang Neugebauer

Zu den Grundlagen der Studie

  • Unser erster Arbeitsschritt war die Erfassung der Quellen, wobei uns von BSA, SPÖ u. a. alle Unterlagen dankenswerterweise zugänglich gemacht worden sind und wir auf die reichhaltigen Bestände des DÖW, zum Teil aus anderen Forschungszusammenhängen, zurückgreifen konnten; weiters haben sich auch wichtige Akteure zu Interviews bereit gefunden.


  • Schon bald war uns klar, dass wir nicht flächendeckend alle BSA-Landes- und Fachorganisationen bearbeiten konnten; daher haben wir Schwerpunkte - Bundesorganisation, Ärzte und Juristen - gesetzt. Wünschenswert wäre z. B. die Aufarbeitung der Bundesländer Kärnten und Oberösterreich oder des Bereichs der Verstaatlichten Industrie.


  • Auf solider Quellengrundlage konnten wir die Fakten darstellen, d. h. die Diskussionen, Kontroversen und Beschlüsse im BSA sowie die Praxis der Einbeziehung der ehemaligen Nationalsozialisten und deren Karriereförderung sichtbar machen. Die Interventionen für die BSA-Nationalsozialisten erfolgten vielfach von allerhöchster Seite (Schärf, Pittermann, Waldbrunner, Broda), und zwar mit ziemlicher Vehemenz. Die an sich sinnvollen Beschlüsse zur Differenzierung zwischen belasteten und nichtbelasteten Nationalsozialisten wurden nicht eingehalten.


  • Über die Faktendarstellung hinaus haben wir uns auch um Erklärungen und Analysen bemüht, d. h. eine Einbettung des Geschehens im BSA in die politisch-gesellschaftliche Nachkriegsentwicklung Österreichs. Die Erkenntnis, dass die beiden großen Parteien ÖVP und SPÖ um die ehemaligen Nationalsozialisten buhlten und politischer Opportunismus herrschte, ist an sich nichts Neues. Das Spezifische für die Sozialdemokratie war, dass sie als Regierungspartei viele Posten besetzen konnte und durch die Vertreibung bzw. Ermordung der jüdischen Intellektuellen einen eklatanten Akademikermangel hatte. Da man - aus verschiedenen, im Buch dargelegten Gründen - die Vertriebenen nicht zurückholen wollte, bediente man sich der ehemaligen Nationalsozialisten, die dankbar waren, über SPÖ/BSA ihre Reintegration und Nachkriegskarriere schaffen zu können. Aus der Konkurrenz mit ÖVP/CV entwickelte sich eine Eigendynamik, die dazu führte, dass der SPÖ-Führung jeder gewendete Nationalsozialist lieber war als ein Schwarzer.


  • Schließlich haben wir auch ein politische-moralische Bewertungen vorgenommen, nicht im Sinne eines realitätsabgehobenen besserwisserischen Moralisierens aus heutiger Position; vielmehr in einer differenzierenden Sichtweise: Zum einen konnte man nicht eine Bevölkerungsgruppe mit mehr als 1 Million Menschen für ewig aus dem politisch-gesellschaftlichen Leben ausschließen; daher war der Grundgedanke der staatlichen Entnazifizierung und auch der BSA-Beschlüsse, nämlich zwischen Belasteten und Minderbelasteten zu unterscheiden, den jüngeren, einfachen Nationalsozialisten ohne Blutschuld eine Umkehr zu ermöglichen und nur die Belasteten und verbrecherischen Nationalsozialisten zu ächten, richtig. Wie die Fälle Gross, Obenfeldner, Kunnert u. a. zeigen, wurde diese Linie aber nicht eingehalten.


  • Der in Buchform vorgelegte Endbericht geht weit über den Zwischenbericht hinaus, weil v. a. die Mechanismen und Methoden dieses Reintegrationsprozesses sowie die handelnden Personen detailliert beschrieben werden. Es ist eben ein Unterschied, ob man nur abstrakt feststellt, dass ehemalige Nationalsozialisten gefördert wurden, oder konkret Namen, biographische Daten, Interventionen, politische Verantwortliche etc. anführt. Ich meine, darin liegen der Wert und die Brisanz dieser Arbeit, die in einer solchen Form zur Nachkriegs-NS-Thematik noch nie gemacht worden ist.


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