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Verurteilung wegen Nazi-Postings

Neues von ganz rechts - Mai 2012

Am 26. April wurde ein in Burgenland lebender 28-jähriger Wiener von einem Eisenstädter Geschworenengericht wegen NS-Wiederbetätigung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer Haftstrafe von 30 Monaten, davon zehn Monate unbedingt, verurteilt. Sowohl der Verurteilte als auch die Staatsanwaltschaft verzichteten auf Rechtsmittel, das Urteil ist daher rechtskräftig. Wie die Burgenländische Volkszeitung (BVZ) vom 26. 4. 2012 berichtet, hatte der Anklagte auf Facebook unter dem Nickname "Heinrich I. Himmler" Naziparolen gepostet und Schimpftiraden gegen den Islam losgelassen. Die Anklage warf ihm vor, einschlägige Einträge wie "einen Führer braucht das Land", "Heil euch, 88", "Sieg Heil" veröffentlicht und einen Link zu einem Nazi-Clip bei Youtube gelegt zu haben. Weiters soll er gegen Muslime mit Aussagen wie "Wir werden euch alle töten, die Öfen sind schon gebaut und vorgewärmt" gehetzt und ein Bild einer brennenden Moschee mit den Titel "Game Over, Allah" gepostet haben.

 

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